Öffentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Marburg-Biedenkopf

Tagesordnung: 

1. Antrag des Abgeordneten Ruffert betreffend „Schutz- und Hygienekonzept für die Sitzungen des Kreistages, des Ältestenrates und der Ausschüsse“
   Drucksache 492/2021 KT
2. Fragestunde
3. Bericht des Kreisausschusses
4. Aktuelle Stunde gemäß § 19 der Geschäftsordnung
5. Investitionsprogramm 2021 bis 2026
   Drucksache 484/2021 KT
6. Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Jugend- und Kulturförderung
   Drucksache 483/2021 KT
7. Beschlussfassung des Haushaltsplans 2021
   Drucksache 482/2021 KT
8. VI. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung für die Volkshochschule des Landkreises Marburg-Biedenkopf
   Drucksache 488/2021 KT
9. Wahl der zwei Vertreter*innen der Kursleiter*innen der Volkshochschule in den Volkshochschulbeirat
   Drucksache 487/2021 KT
10. Fortschreibung und Neuauflage der Seniorenpolitischen Leitlinien
    Drucksache 486/2021 KT
11. Festlegung der Maßnahmen der Gesundheitsziele für die verschiedenen Lebensphasen
    Drucksache 489/2021 KT
12. Unterstützung der Kampagne #everynamecounts der Arolsen Archives
    Drucksache 490/2021 KT
13. Antrag des Abgeordneten Detlef Ruffert, SPD-Fraktion, betreffend "I. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf"
    Drucksache 485/2021 KT
14. Antrag der Fraktion Liberale und Piraten betreffend „Unterstützung des Tierheimes Marburg-Cappel e. V.“
    Drucksache 493/2021 KT
15. Resolutionsantrag der Fraktionen von SPD und CDU zur Förderung der Ansiedlung von Landärztinnen und Landärzten
    Drucksache 494/2021 KT
16. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betreffend „Digitaler Aufbruch an Schulen“
    Drucksache 495/2021 KT
17. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betreffend Unterstützung bei Impfterminen
    Drucksache 496/2021 KT 
18. Antrag der Fraktion Liberale und Piraten betreff „Weiterer Ausbau der Vakzine Produktiv-Infrastruktur im Landkreis“
    Drucksache 497/2021 KT 
19. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "OP- und FFP2 Masken allen Menschen zugänglich machen"
    Drucksache 498/2021 KT 
20. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Coronastrategie verändern"
    Drucksache 499/2021 KT
21. Kenntnisnahmen
    21.1.  Kenntnisnahme Genehmigung 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020
    Drucksache 491/2021 KT
22. Verschiedenes

Es wird darauf hingewiesen, dass nur so vielen Besuchern*innen der Zutritt zum Sitzungssaal gewährt werden kann, wie Plätze unter Beachtung der vorgeschriebenen Abstandsregelungen zur Verfügung stehen. 

Des Weiteren sind von den Sitzungsteilnehmer*innen sowie von den Besucher*innen die nachstehenden Verhaltensweisen zu beachten: 

• Personen mit Erkältungskrankheiten (Fieber, Schnupfen, Husten etc.) werden dringend gebeten, der Sitzung fernzubleiben. 
• Personen, die Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten, sollten sich umgehend beim Gesundheitsamt melden und der Sitzung in jedem Fall fernbleiben. 
• Personen, die aus einer vom Robert-Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet eingestuften Region wieder nach Hessen einreisen, haben sich über die geltenden Bestimmungen bzgl. einer häuslichen Quarantäne und der Meldung beim zuständigen Gesundheitsamt zu informieren und diese einzuhalten. 
• Direkter körperlicher Kontakt, wie z. B. Händeschütteln, ist zu vermeiden. 
• Während der gesamten Sitzung sowie im Vorfeld und als auch im Nachgang der Sitzung ist bei Begegnungen mit anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. 
• Hinweisschilder auf die geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen werden gut sichtbar im oder vor dem Sitzungsraum angebracht und sind zu beachten. 
• Die Teilnehmenden tragen mit Betreten des Gebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer medizinischen Maske (OP-Maske oder virenfilternde Maske des Standards FFP2, KN95 oder N95). Die Pflicht zum Tragen einer solchen Mund-Nasen-Bedeckung gilt während der gesamten Sitzungs-dauer, auch auf dem eigenen Sitzplatz. 
• Die Besucher*innen müssen sich mit Namen und Adresse sowie Telefonnummer in ein Kontaktformular eintragen. Diese Daten sind im Notfall für das Gesundheitsamt vorgesehen, um im Falle einer festgestellten Infektion Kontakt zu den Besucher*innen aufnehmen zu können. Die erhobenen Daten werden für die Dauer eines Monats ab Beginn der Sitzung geschützt vor der Einsichtnahme durch Dritte vorgehalten und auf Anforderung an das Gesundheitsamt übermittelt sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist gelöscht bzw. vernichtet.

Marburg, 01.02.2021 

gez. Detlef Ruffert
Kreistagsvorsitzender